L BRD Gesetze Verordnungen

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesamt für Justiz stellen für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer jeweils geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle im Bundesamt für Justiz fortlaufend konsolidiert.

Die Rechtsnormen in deutscher Sprache stehen in allen angebotenen Formaten zur freien Nutzung und Weiterverwendung zur Verfügung.
Man gelangt am schnellsten zu dem gewünschten Dokument, wenn man in einer Suchmaschine den Titel oder die Kurzbezeichnung eingibt.

Einzelnormen

Abfallbeauftragtenverordnung (AbfBeauftrV:2022) Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit

Bürgerliches Gesetzbuch BGB, insbesondere §§ 630a – 630h Behandlungsvertrag

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

Bundespflegesatzverordnung (BPflV) Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze

Familienverfahrensgesetz FamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung (MPAMIV:2021) Verordnung über die Meldung von mutmaßlichen schwerwiegenden Vorkommnissen bei Medizinprodukten sowie zum Informationsaustausch der zuständigen Behörden

Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MPAV:2023) Verordnung zur Regelung der Abgabe von Medizinprodukten 

Medizinprodukte-Betreiberverordnung – MPBetreibV:2021) Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten

Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz (MPDG:2020) Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend Medizinprodukte

Medizinprodukte Prüfungsverordnung (MPKPV) Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten

(MPEUAnpV)

MT-Berufe-Gesetz (MTBG:2023) Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie

Transplantationsgesetz (TPG:2024) Gesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben

Transfusionsgesetz (TFG:2023) Gesetz zur Regelung des Transfusionswesens

 Infektionsschutzgesetz (IfSG:2023-12) Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

Strahlenschutzverordnung StrlSchV Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung